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Ich möchte Ihnen beispielhaft einige Ideen vorstellen,
die meine Vision von der "Digitalen Hofburg"
illustrieren soll. Dieses Projekt ist aber keine "one-man-show",
sondern soll im Dialog mit den Usern entstehen. Deshalb
freue ich mich ganz besonders auf Ihren Input.
Ich hoffe, dass die Idee der "Digitalen Hofburg" auch
Ihre Kreativität beflügelt: Mailen Sie mir Ihre Wünsche und
Anregungen.
BürgerInnenkonferenzen im Internet
BürgerInnenkonferenzen
erlangen in ganz Europa eine zunehmende Bedeutung in der
Diskussion kontroversieller Themen. Der Dialog zwischen BürgerInnen,
Wissenschaft und Politik sollte gerade in strittigen Fragen
verbreitert werden, um die öffentliche Meinungsbildung zu
erleichtern.
Aus diesem Grund möchte ich im Bedarfsfall solchen BürgerInnenkonferenzen
durch die Schirmherrschaft des Bundespräsidenten Gewicht
verleihen. Dabei halte ich es für sehr bedeutsam, dass alle BürgerInnen
die Möglichkeit haben, mitzureden – gerade das
Internet bietet sehr gute Rahmenbedingungen dafür. Mehr
Einbeziehung sorgt auch für mehr Interesse an den
Ergebnissen einer solchen Konferenz, die ich den politischen
EntscheidungsträgerInnen mit Nachdruck ans Herz legen will.
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Interaktive Neujahrsansprache
Ich habe mich bereits mehrfach dafür
ausgesprochen, die traditionelle Fernseh-Ansprache des
Bundespräsidenten zu reformieren und zukunftstauglich
zu machen, damit eine lebendige und spannende Kommunikation mit
der Bevölkerung möglich wird. Auch hier spielt das Internet
eine wichtige Rolle in meinen Überlegungen.
So möchte ich die Österreicherinnen und Österreicher im
Vorfeld jeder Neujahrsansprache einladen, mir ihre Sorgen und
Anliegen mitzuteilen. Ich könnte mir auch vorstellen, dass Online-Votings
eine Entscheidungsgrundlage für inhaltliche Schwerpunkte in der
Redegestaltung sind. Jedenfalls möchte ich unmittelbar nach der
TV-Übertragung einen Live-Chat im Internet abhalten, um
die darin behandelten Themen zu diskutieren. Gemeinsam mit
versierten ExpertInnen will ich andere Möglichkeiten suchen, um
aus dieser etwas angestaubten Tradition wieder ein interessantes
politisches Ereignis zu machen.
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Einbindung von Infoterminals
Die "Digitale Hofburg" soll allen
Menschen offen stehen, auch jenen die keinen Internet-Zugang
haben. Aus diesem Grund will ich mich dafür einsetzen, die
entsprechenden Angebote in die wachsende Zahl von Infoterminals
im öffentlichen Raum einzubinden. Als sichtbares Zeichen sollte
auch ein eigener Infoterminal vor der Hofburg die Bürgerinnen
und Bürger dazu einladen, in Kontakt mit dem Bundespräsidenten
zu treten – rund um die Uhr.
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NGO-Kompetenzforen
"Non-Governmental Organisations”
(kurz: NGOs), also Nichtregierungsorganisationen,
nehmen in vielen
Bereichen unserer Gesellschaft eine wichtige Aufgabe wahr.
Durch ihre praktische Arbeit bilden NGOs einen unersetzbaren ExpertInnenpool,
der Hintergrundwissen und praktisches Know-how verbinden.
Es ist klug, dieses Wissen einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich
zu machen und durch den Hinweis auf die Kompetenzen von NGOs
einen Beitrag dazu zu leisten, dass diese als legitime
Dialogpartner in politischen Diskussion anerkannt werden. Aus
diesem Grund möchte ich NGOs dazu einladen, ihre Beobachtungen
und Empfehlungen zu den Entwicklungen in Österreich zu veröffentlichen.
Gemeinsame Berichte, die im Rahmen von Kompetenzforen
auch online publiziert werden sollen, können in meinen Augen
eine wesentliche Bereicherung unserer demokratischen Kultur
sein.
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Bürger/innenbeteiligung bei internationalen Kontakten
Gerade auch im Vorfeld von Auslandsreisen des
Bundespräsidenten oder Staatsbesuchen in Österreich kann das
Internet dazu beitragen, die damit verbundenen Kontaktmöglichkeiten
effizienter auszugestalten. Insbesondere möchte ich junge,
innovative und exportorientierte Unternehmen in Österreich
dazu ermuntern, ihre Leistungen und Produkte auf direkten Weg an
mich heranzutragen, um bei der Entwicklung wirtschaftlicher
Beziehungen hilfreich sein zu können.
Im Zuge einer transparenteren Darstellung der entsprechenden
Aktivitäten soll es aber auch allgemein zu einer stärkeren
Beteiligung der Bevölkerung an diesen Ereignissen kommen, was
der Verständigung mit den internationalen Partnern unseres
Landes nur zuträglich sein kann.
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Beschwerden und Anliegen
Die Hofburg ist immer wieder auch eine Anlaufstelle
für die Probleme und Sorgen ratloser BürgerInnen. Ich möchte
durch den verstärkten Einsatz des Internet dafür
sorgen, etwaige Hemmschwellen, die einer Kontaktaufnahme möglicherweise
im Wege stehen, weiter zu senken.
Wo dies angemessen ist und Erfolg verspricht, kann ich mir auch
vorstellen, die an mich gerichteten Beschwerden und Anliegen
– mit dem Einverständnis der AbsenderInnen – im Internet zu
veröffentlichen, um so zu raschen und unbürokratischen
Lösungen zu kommen. Insbesondere möchte ich jene BürgerInnen
und Unternehmen, die in Not geratenen Menschen schnell und
wirksam geholfen haben, im Rahmen einer eigenen Seite öffentlich
meine Anerkennung ausdrücken.
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Die gläserne Hofburg
Sollte ich Bundespräsident werden, möchte ich
die Hofburg für Ausstellungen, Veranstaltungen und Vorträge
von Künstler/inne/n, Wissenschaftler/inne/n und Sportler/inne/n
öffnen, wie ich dies als Nationalratspräsident mit dem
Parlament gemacht habe. Alle diese Aktivitäten sollen auch online
präsentiert werden, um eine breitere Öffentlichkeit zu
erreichen. Insgesamt soll die Arbeit und Amtsführung des
Bundespräsidenten im Internet transparent gemacht und für
alle Österreicherinnen und Österreicher nachvollziehbar
dokumentiert werden.
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